SPD-Ratsfraktion bedankt sich für rege Bürgerbeteiligung am Haushaltsplan
Das Beteiligungsmodell zum Haushaltsplan bietet nach Einschätzung der SPD-Fraktion neue und gute Ansätze für mehr Mitsprache bei der Behandlung des Haushaltsplanes.
SPD-Ratsfraktion bedankt sich für rege Bürgerbeteiligung am Haushaltsplan „Im Namen der SPD-Ratsfraktion danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit Vorschlägen an dem Verfahren beteiligt haben. Das Beteiligungsmodell zum Haushaltsplan bietet nach Einschätzung der SPD-Fraktion neue und gute Ansätze für mehr Mitsprache bei der Behandlung des Haushaltsplanes. Wir haben die Anregungen und Vorschläge mit großem Interesse verfolgt und werden sie im weiteren Verfahren in den Fachausschüssen aufgreifen und prüfen, was und wie am besten umgesetzt werden kann“, erklärt Barbara Dudda-Dillbohner, Stadtverordnete und Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung.
Die Ergebnisse der 1. Phase der Bürgerbeteiligung wurden im September 2013 dem Rat vorgelegt. Die SPD-Ratsfraktion nutzte die Zwischenzeit, um sich mit den Bürgerbeiträgen auseinanderzusetzen. Nach der Beratung in den Fachausschüssen wird der Rat am 18. November den weiteren Umgang mit den Vorschlägen abschließend beraten. Für etwa die Hälfte der TOP 50 Vorschläge ist dabei der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung zuständig, andere Anträge betreffen insbesondere das Ressort Straßen und Verkehr.
Barbara Dudda-Dillbohner dazu abschließend: „Die Vielzahl der Vorschläge aus der ersten Beteiligungsphase hat gezeigt, dass der jetzt gewählte Weg des Beteiligungsverfahrens die Bürgerinnen und Bürger stärker anspricht und deshalb besser geeignet ist, als frühere Verfahren. Wir gehen davon aus, dass jetzt die Verwaltung dieses aktuelle Beteiligungsverfahren eingehend auswertet und Vorschläge für eine Weiterentwicklung vorlegt.“
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Erschienen am: 09.11.2013
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