WfW und die Kosten der Ratssitzung
Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) möchte inhaltlich zur Kontroverse um die beantragte Sondersitzung des Rates zu Fragen der Haushaltsanierung nicht weiter Stellung nehmen.
WfW und die Kosten der Ratssitzung
Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) möchte inhaltlich zur Kontroverse um die beantragte Sondersitzung des Rates zu Fragen der Haushaltsanierung nicht weiter Stellung nehmen.
Fraktionsvorsitzender Heribert Stenzel: „Zu der von der Verwaltung in die Diskussion gebrachten Kostenfrage gestatten wir uns allerdings den Hinweis, dass die WfW-Fraktion im Jahr 2010 insgesamt 56.273,91 Euro nicht verbrauchter Fraktionsmittel an die Stadt zurück überwiesen hat. Auch für das Jahr 2011 werden wir der Stadt wieder ca. 23.000 Euro zurückerstatten. Allein aus diesen Mitteln könnten wir noch 10 Sondersitzungen finanzieren.
Dagegen könnte, was den Umgang mit Geld angeht, die Stadt einmal zu der Frage Stellung nehmen, ob es rechtlich zulässig war, dass die CDU aus einer ihrer Fraktionsschatullen einem Bezirksbürgermeister – Presseberichten zufolge – mehrere tausend Euro für einen verlorenen privaten Beleidigungsprozess erstattet hat.
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Erschienen am: 19.01.2012
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