Grüne: Kein gemeinsamer Atomausstieg!

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat vorgeschlagen, im Rat am Montag einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Atomausstieg und zur Energiewende in Wuppertal zu beschließen.

Einen eigenen Antrag mit dem Titel „Wuppertal steigt aus und schaltet um“ hatte die GRÜNE Fraktion dazu bereits im April eingebracht (siehe Anlage). Auch die Ratsmehrheit aus CDU und SPD hatte zwischenzeitlich einen eigenen Antrag gestellt.
„Wir wollen im Rat eine Geschäftsordnungsdebatte darüber vermeiden, welcher Antrag denn nun der zu beschließende sei“, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. „Möglicherweise werden wir im Rat länger darüber diskutieren, welcher Antrag der weitergehende ist als über die Inhalte.

Deshalb haben wir einen Kompromissantrag vorgelegt, den die große Koalition leider nicht mittragen will. Die SPD ist nicht bereit, mit den anderen Fraktionen zu verhandeln und besteht auf ihrem gemeinsamen Antrag mit der CDU. Wenn der beschlossen wird, gibt es nur weichgespülte Absichtserklärungen zum Atomausstieg, ein Festhalten an der Stromerzeugung aus Kohlekraftwerken und kein verbindliches Bekenntnis zur Energiewende. Diese Art Realpolitik von CDU und SPD ist weder Maßstab GRÜNER Ratspolitik, noch entspricht sie der gesamtgesellschaftlichen Erwartung auch an kommunale Politik, aus der Atomenergie auszusteigen und eine Energiewende einzuläuten.“

„Die Menschen in Wuppertal wollen den Atomausstieg und eine zu 100% regenerative Energieversorgung. Entscheidend ist, dass der Rat am Montag für Wuppertal ein neues Zeitalter der Energiepolitik startet. Wir wollen, dass Wuppertal aus der Atomenergie aussteigt und die Versorgung aus Wind- und Solarenergie sowie die Kraftwärmekopplung beschleunigt fördert“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied im Aufsichtsrat der WSW Energie und Wasser GmbH.

Erschienen am: 22.05.2011