Kein Grund zur Freude

Vor kurzem hat Wuppertal bei den städtischen Schulden die Zwei-Milliarden-Marke übersprungen (Schuldenuhr WfW-Fraktion). Indes ist nicht damit zu rechnen, dass dieser Tatbestand mehr als ein Achsel zucken hervorruft.

Die Kommunalpolitiker werden ihre Hände in Unschuld waschen und mehr Geld fordern. Im Land und im Bund werden derweil Ausschüsse und Gutachter damit beschäftigt sein, das Thema vor sich her zu schieben. Denn auch diese Ebenen geben ständig mehr Geld aus als sie einnehmen. Im Umgang mit dem Geld der Bürger hat die Politik jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Zu befürchten ist, dass auch hier der Spruch gilt: „Den Letzten beißen die Hunde“.

Eine wesentliche Ursache für die finanzielle Notlage Wuppertals, den auch Land und Bund nicht beheben können, ist die anhaltende wirtschaftliche und demographische Schrumpfung. In dem neuen Städte-Ranking des HWWI laboriert Wuppertal wieder auf den letzten Plätzen. In den Jahren 2003 bis 2008 gingen hier die meisten Arbeitsplätze unter den deutschen Großstädten verloren.

Dennoch weigert sich die Politik verbissen, die seit langem offensichtlichen Rückstände bei der strukturellen Modernisierung zu erkennen und wirkungsvoll zu bekämpfen. Noch immer fehlt zum Beispiel eine Vertretung der Wirtschaftsförderung im Verwaltungsvorstand. Stattdessen bietet sie weiter wohlfeile Wundertüten an wie die „Metropolregion Rheinland“.

Der stv. Fraktionsvorsitzende Günter Schiller kommentiert: „Die finanzielle Schieflage der Stadt hat sicher viele Ursachen, die entscheidende ist jedoch das Versagen der eigenen Politik“.

Erschienen am: 05.11.2010