HSK: GRÜNE fragen nach dem Beratungsablauf
Am 2.12.2009 stellte die GRÜNE Fraktion eine Anfrage für den Rat am 14.12.2009, in der sie sich nach der zeitlichen Abfolge der Beratung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) erkundigt.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:
„Wir haben bewusst darauf verzichtet, zum jetzigen Zeitpunkt einen inhaltlichen Fragenkatalog aufzustellen. Zunächst wollen wir wissen, in welchem Zeitrahmen die Diskussion und Beschlussfassung des HSK geplant ist. Da viele WuppertalerInnen persönlich von den Auswirkungen betroffen sein werden, ist es uns wichtig, Transparenz und Bürgerbeteiligung zu gewährleisten und die von den Kürzungen direkt betroffenen Verbände, Vereine und Institutionen zu Wort kommen zu lassen.
Wir haben bereits und werden auch weiter in Fachausschüssen und Bezirksvertretungen nach den konkreten Auswirkungen für Stadtteile und Einrichtungen fragen, bis die Auswirkungen in ihrer ganzen Breite klar benannt sind. Erst auf dieser Grundlage macht es Sinn, sich zu den Einsparvorschlägen im Einzelnen zu äußern. Wir hoffen, dass die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage Licht in den Diskussionsprozess bringt.“
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Erschienen am: 05.12.2009
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