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Ohligsmühle - BürgerInnen sollen entscheiden

In einem Antrag zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing am 04.03.09 schlägt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor, Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Ohligsmühle entscheiden zu lassen.

Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat:

„Die Stadtverwaltung wollte das Grundstück an der Alexanderstraße/Ohligsmühle in Elberfeld, das bisher als Parkplatz genutzt wird, verkaufen und bebauen lassen. In einem EU-weiten Ausschreibungsverfahren sollte ein Investor gefunden werden. Geschäftsflächen sollten entstehen, an ein Hotel war ebenso gedacht, wie an Gastronomie und Raum für Kunst, Kultur und Freizeit. Geplant war darüber hinaus eine teilweise Überbauung der B7.

Doch daraus wurde nichts. Es fand sich kein Investor. Das Ausschreibeverfahren wurde Ende 2008 aufgehoben.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN schlägt jetzt vor, ein Bürgerbeteiligungsverfahren über die Zukunft der Ohligsmühle durchzuführen. Nicht nur in zahlreichen kritischen Leserbriefen wurde deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger an den Planungen interessiert sind. Wir finden es wichtig, solche zentralen Entscheidungen, die die Menschen vor Ort betreffen, in einem breiten Abstimmungsverfahren zu fällen. Hier ist jetzt die Gelegenheit, transparent zu verfahren und mit den Menschen zu planen, nicht über ihre Köpfe hinweg.“

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