Erklärung des Vorstandes der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW)

zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl 2009

Die Wählergemeinschaft sieht sich zur Zeit einer heftigen polemischen Pressekampagne der WZ ausgesetzt. In der Ausgabe vom 30. Jan. 2009 kommt Andreas Lukesch in einem plakativ aufgemachten Artikel unter dem suggestiven Titel „Die WfW und die „Türkisierung““ sowie einem Kommentar zu dem Schluss. „Wer von einer „Türkisierung“ der B7 spricht, ist nicht mehr wählbar.“ Solch ein Spruch sei skandalös und lasse eine verquere Gesinnung zumindest vermuten. Von Dr. Kroll fordert er eine Entschuldigung und die Wählergemeinschaft für Wuppertal müsse jetzt zeigen, dass sie „zu politischen Konsequenzen in der Lage ist.“

Die Fakten: Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hatte für den 28., Jan. 2009 zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Diese fand im Vereinszimmer eines Restaurants statt. Anwesend waren ca. 40 Personen; 35 Mitglieder , einige Sympathisanten sowie zwei externe Gäste, darunter ein Reporter. Dr. Kroll, Kandidat für den Spitzenplatz auf der Reserveliste, nannte die Stadtentwicklung als einen von vier Schwerpunkten seines Arbeitsprogramms. Er warf in seiner frei vorgetragenen Stellungnahme der Kommunalpolitik Versäumnisse vor, die sich in einer zunehmenden Verödung der Bundesstraße 7 zeigten, sowie darin, dass sich in der Talachse Quartiere mit Problemen der Sozialstruktur gebildet hätten. (Dies ist auch politisch unstrittig.) Eine wesentliche Aufgabe sehe er darin, zu einer Wende in der Innenstadtentwicklung beizutragen.

Er forderte unter anderem die Aufstellung eines Masterplanes. In diesem Kontext fiel die Wendung einer ´Türkisierung der B 7´. Dieses Vorkommnis wurde Herrn Lukesch von einem bis jetzt unbekannten Zuhörer zugetragen und bildet die faktische Grundlage seiner Kampagne. Der Vorstand stellt fest: Herr Lukesch selbst war bei der Veranstaltung nicht anwesend. Er kann auch keinen Teilnehmer als Zeugen benennen. Herr Lukesch verletzt fundamentale journalistische Grundsätze, indem er von der Verwendung eines Begriffes auf die Geisteshaltung seines Urhebers zu schließt und dazu eine Geschichte erfindet. Tatsächlich hatte diese inkriminierte Wendung eine so marginale Bedeutung in der Veranstaltung, dass sie von kaum eine/m Anwesenden überhaupt registriert wurde. So sorgten seine Ausführungen keineswegs für Aufregung in der Versammlung, wie Herr Lukesch schreibt, und „angeeckt“ ist er erst durch die öffentliche „Enthüllung“ in der WZ.

Auch der Charakter der Veranstaltung musste hochstilisiert werden. Im Grunde handelte sich um eine Runde von Mitgliedern, die sich gut kannten sich und die das zum Kapitalverbrechen erhobene Unwort so verstanden, wie es in diesem Kontext gemeint war: als Chiffre für kritikwürdiges kommunalpolitisches Versagen. Interessanterweise gibt es einen Pressebericht über die Versammlung von dem Reporter einer anderen Zeitung; dieser erwähnt den Vorgang mit keinem Wort. Der Vorstand hat die von Herrn Lukesch losgetretene Kampagne mit Bedauern und Erschrecken zur Kenntnis genommen; er befürchtet schwerwiegende Folgen für den sozialen Frieden in dieser Stadt. Er wird den Vorfall mit großer Sorgfalt prüfen und und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen.

Der Vorstand begrüßt, dass der Vorsitzende selbst eine klärende Stellungnahme abgegeben hat; denn es ist nicht Ziel unserer Politik, Gräben zwischen den Einwohnern unserer Stadt auszuheben, sondern die Politik auf ihre Verantwortung für alle Bürger zu verpflichten. Er begrüßt gleichfalls die Stellungnahme der Mitglieder des Gründungskomittees Dr. Schiller und Dr. Wiese. Selbstverständlich sind personelle Konsequenzen für die WfW außerhalb jeder Diskussion. Im Gegenteil, die WfW sieht sich für die kommende Kommunalwahl durch die neue personelle Besetzung gut aufgestellt.

Heribert Stenzel stellv. Vorsitzender der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW)

Erschienen am: 07.02.2009