Erhebung von Erschließungsbeiträgen:
Bürgernahes Verwaltungshandeln wird weiter verbessert - Die Erhebung von Erschließungsbeiträgen durch die Stadt Wuppertal ist gelegentlich von den betroffenen Wuppertalerinnen und Wuppertalern kritisiert worden.
So zuletzt in Cronenberg an der Oberheidter Straße.
„Daher habe ich gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bezirksvertretung die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie das bisher angewandte Verfahren optimiert werden kann. Das Ergebnis liegt nun vor: Betroffene Anlieger erhalten künftig verbesserte, frühzeitige und eindeutige Informationen“, erklärt Oliver Wagner, SPD-Stadtverordneter für Cronenberg.
Volker Dittgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Dieses Verfahren schafft die höchst mögliche Transparenz und Rechtssicherheit, wenn es sich auch nicht gänzlich ausschließen lässt, dass einige betroffene Anlieger auch an diesem Verfahren Kritik üben werden. Ich danke der Verwaltung ausdrücklich für die Erarbeitung.“
Die fortlaufende Optimierung der Verwaltung und die Schaffung von mehr Transparenz im Verwaltungshandeln sind zwei der Ziele, zu deren Erreichung sich die SPD-Fraktion und ihr Kooperationspartner verpflichtet haben. Die Ratsfraktionen begrüßen das neue Verfahren zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen als wichtigen Schritt der Verwaltung in die angestrebte Richtung.
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Erschienen am: 31.01.2008
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