Dazu gelernt!

OB stellt ´seine´ Leitlinien zur Stadtentwicklung vor

In einer heutigen Pressekonferenz stellte Oberbürgermeister Peter Jung, der gleichzeitig Stadtentwicklungsdezernent ist, Leitlinien zur Stadtentwicklung Wuppertals vor.
Das Papier mit dem Titel ´familiengerecht und wirtschaftsfreundlich´ ist in verwaltungsinternen Workshops unter Beteiligung des Oberbürgermeisters entwickelt worden.
Die GRÜNE Fraktion bedauert, dass der Oberbürgermeister die Leitlinien zunächst in einem einstündigen Vortrag auf dem CDU-Parteitag am 03. März vorstellte. Heute wurden die Medien informiert, erst am 20. März folgt die Diskussion im dafür zuständigen Fachgremium, dem Stadtentwicklungsausschuss.
Änderungen oder Ergänzungen der Fraktionen am Text sind nicht vorgesehen. Der Ausschuss soll lediglich zur Kenntnis nehmen (und applaudieren).

In einer Pressemitteilung der Stadt Wuppertal von heute heißt es, die Leitlinien spiegeln die politische Willensbildung des Oberbürgermeisters wider und konkretisieren seine bereits vorliegenden fünf strategisch-politischen Ziele.
Dazu Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister zur Halbzeit der Ratsperiode dazu gelernt hat und seine bisher sehr allgemein formulierten Ziele konkretisiert. Er hat wohl erkannt, dass zu den Themenfeldern Wirtschaft, Wirtschaft und Wirtschaft in einer Stadt auch noch Wohnen, Einzelhandel, Verkehr, Bildung, Soziales, Stadtbild und Bauen, Kultur, Sport und Freizeit und Umwelt gehören. Das freut uns GRÜNE natürlich.
Leider ist ihm dabei kein wirklich origineller Entwurf gelungen, der ihn bis zum Ende seiner zweiten Wahlperiode hindurch tragen wird. Und dass er im Bereich der Umwelt immerhin schon bereit ist, das zu tun, was ihm rechtlich vorgeschrieben wird, ist geradezu ein Meilenstein an persönlicher Willensbildung. Insbesondere angesichts der umfassenden Diskussion über den Klimawandel.“

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