Gespensterdiskussion: Bergische Großstadt
Alljährlich flammt die Diskussion über eine Bergische Großstadt rund um den Jahresempfang der IHK Wuppertal, Solingen und Remscheid auf. Vor allem in Wuppertal wird heiß diskutiert, wie und auf welchem Gebiet die drei bergischen Städte miteinander kooperieren könnten.
"Wenn es bei der durch den Regierungspräsidenten Büssow angestoßenen Diskussion über eine Bergische Großstadt darum geht, eine engere Kooperation zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal anzumahnen, dann unterstützen wir diese Überlegung; wenn es aber ernsthaft um eine Verschmelzung der drei bergischen Großstädte zu einem künstlichen Konglomerat geht, dann stehen wir dieser Überlegung mit Skepsis und Ablehnung gegenüber," so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion in Wuppertal.
Alljährlich flammt die Diskussion über eine Bergische Großstadt rund um den Jahresempfang der IHK Wuppertal, Solingen und Remscheid auf. Vor allem in Wuppertal wird heiß diskutiert, wie und auf welchem Gebiet die drei bergischen Städte miteinander kooperieren könnten. Diese Diskussion ist richtig, wird allerdings in den jeweiligen Städten durch Eigeninteressen torpediert. Eine offene Diskussion zwischen den drei Städten scheint nicht möglich zu sein.
"Es ist unstrittig, dass Remscheid, Solingen und Wuppertal vor allem auf dem Gebiet zentraler Verwaltungsdienste eng miteinander kooperieren könnten und auch sollten. Denkbar ist diese Kooperation im Rahmen eines gemeinsamen Beschaffungswesens ebenso wie im Bereich einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung. Und es ist dringend notwendig, diese Kooperation enger zu fassen als bisher, allein um an Strukturfördermittel der EU zu kommen, die bisher dem Ruhrgebiet vorbehalten waren. Aber wer die bergische Mentalität kennt, weiß, dass deshalb noch lange keine Fusion der Städte als eine Großstadt zustande kommen wird. Es würde auch kein Mensch auf die Idee kommen, Köln und Düsseldorf zusammenzuschließen. Das ist eine Gespensterdiskussion. Solange Remscheid und Solingen noch darüber streiten, wer die Müngstener Brücke gebaut und deshalb ein Anrecht darauf hat, diese auf einer eigenen Postkarte zu vermarkten, weiß, dass es keine bergische Großstadt geben wird. Deshalb lassen Sie uns über konkrete Projekte der Zusammenarbeit offen miteinander sprechen und die Eigeninteressen hinter uns liegen, aber nicht weiter über die bergische Großstadt lamentieren," so Lorenz Bahr abschließend.
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GRÜNE: Zwei Jahre Qualifikation für die Tonne?
ARGE muss MitarbeiterInnen entlassen
16.01.2007
Nr. 02
Heute präsentierte Thomas Lenz, Geschäftsführer der Wuppertaler ARGE, Zahlen zur Beschäftigungssituation seiner MitarbeiterInnen.
Im Ergebnis ist die Arbeitsfähigkeit der ARGE infragegestellt, weil viele qualifizierte MitarbeiterInnen durch ungeschultes Personal ersetzt werden müssen. Diese Stellen stellt der Bund zur Verfügung.
Von insgesamt 134 befristeten Stellen sollen 82,5 nicht in unbefristete Arbeitsverhältnisse übernommen werden. Allein in diesem Jahr laufen 108 Stellen bei der ARGE aus. Nur 51,5 werden in unbefristete Arbeitsverhältnisse umgewandelt. Das heißt, dass 2007 54,5 engagierte Mitarbeiterinnen entlassen werden müssen.
Gabriele Mahnert, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Menschen erst zwei Jahre eingearbeitet werden, um sie dann durch Berufsanfänger zu ersetzen. Das ist ökonomisch unsinnig, sozialpolitisch verheerend und gefährdet die Arbeit der ARGE.“
73 Menschen arbeiten bei der Wuppertaler ARGE befristet in der Leistungsgewährung und 35 im Bereich der Integration.
Michael Hohagen, für die GRÜNEN Mitglied in der Trägerversammlung der ARGE:
„Die wichtigen Bereiche Leistungsgewährung und Integration sind besonders betroffen. Das ist sehr bedenklich. Es liegt auf der Hand: Durch den Austausch von 36 Prozent des geschulten Personals allein in der Leistungsgewährung wächst die Gefahr, dass Menschen nicht rechtzeitig das Geld erhalten, um sich mit dem Notwendigsten zu versorgen. In Bereich der Integration werden die schon jetzt geringen Chancen, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, noch weiter sinken, wenn so viele Fachmenschen entlassen werden müssen. Es ist in aller Deutlichkeit darauf hinzuweisen, dass jenseits aller unterschiedlichen Auffassungen in Sachen Hartz IV geltendes Recht umzusetzen ist. Daher kann bzw. darf niemand ein Interesse daran haben, in absolut fahrlässiger Weise Leistungsgewährung und Maßnahmenvermittlung bei der ARGE weitgehend lahm zu legen.“
Erschienen am: 23.01.2007
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