GRÜNER Wein in schwarz-roten Schläuchen

Der Rat beschloss einen Antrag der schwarz-roten Kooperation „Arbeit für Wuppertal“, eine im wesentlichen identische Initiative der GRÜNEN wurde allerdings bereits im März im Sozialausschuss durch schwarz-rot für erledigt erklärt.

Ein entsprechender Vorwurf in der Ratssitzung durch die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Gabriele Mahnert, blieb sowohl von CDU als auch von SPD unbeantwortet, der Ideenklau dürfte damit bestätigt sein.

Gabriele Mahnert:
„Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wie hier nach nur wenigen Wochen die von GRÜNEN erhobenen Forderungen als neue Initiative verkauft, etwas ausgeschmückt und neu verpackt werden. Die von CDU und SPD für erforderlich gehaltene Beauftragung der Trägerversammlung der ARGE hätte bereits vor 3 Monaten erfolgen können. Es hätte nur einer Zustimmung zum GRÜNEN Antrag bedurft.“

Die GRÜNEN hatten mit Datum vom 10.02.2006 unter anderem beantragt, vorrangig sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze auf dem Zweiten Arbeitsmarkt zu finanzieren, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aufzustocken, die Qualifizierung von Jugendlichen durch eine Vielzahl von Trainings-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen zu forcieren und hierbei auch Sprach- und Hauptschulabschlusskurse vorzusehen.

Wir hoffen, dass die beteiligten Verwaltungen der Stadt, der Arbeitsagentur und der ARGE auch weiterhin in Wuppertal aus einer weitgehend misslungenen Großreform noch das Beste machen. 
    

Erschienen am: 03.07.2006