Pressegespräch von CDU und SPD: „ARBEIT FÜR WUPPERTAL“
In einem Antrag für den Rat reagieren die Kooperationsfraktionen auf die unverändert dramatische Situation des Wuppertaler Arbeitsmarktes:
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen in Wuppertal sank von 1990 – 2004 um 22 Prozent auf 115.450. Gleichzeitig sank die Zahl der Industriebeschäftigten von 58.600 auf 30.000. Damit liegt der Rückgang der versicherungspflichtig Beschäftigten im Stadtgebiet doppelt so hoch wie im Ruhrgebiet. Während dort jedoch der Zuwachs im Dienstleistungsbereich bei 20 Prozent liegt, verzeichnet Wuppertal hier lediglich eine Zunahme von vier Prozent. Hinzu kommt, dass ca. 20 Prozent eines jeden Ausbildungsjahrgangs nicht vermittelbar sind.
Deshalb unterstützt der Rat die Bemühungen der ARGE in Wuppertal zum qualitativen und quantitativen Ausbau des Integrationsprogramms 2006. Der Ausbau von Beschäftigungsfördermaßnahmen darf jedoch nicht dazu benutzt werden, die Zahl der städtischen Aufträge an Dritte zu verringern oder Personal abzubauen. Deshalb beantragen CDU und SPD, dass die Verwaltung in Abstimmung mit allen Arbeitsmarktakteuren, die im Beirat der ARGE vertreten sind, eine „Wuppertaler Erklärung für Arbeit und Beschäftigung“ abschließt, in der die Rahmenbedingungen für den deutlichen Ausbau von beschäftigungsfördernden Maßnahmen benannt werden. Die Stadtverwaltung soll sich verpflichten, den Ausbau von Beschäftigungsförderungsmaßnahmen nicht zu einem Stellenabbau zu nutzen und die Ausgaben für externe Vergaben verbindlich festzuschreiben.
„Arbeit und Beschäftigung, Investitionsförderung, aber eben auch der notwendig gewordene Ausbau des 2. Arbeitsmarktes - vor allem für Jugendliche unter 25 Jahren und ältere Arbeitnehmer über 50 Jahren - sind auch Kernaufgaben des 'Netzwerks Neues Wuppertal', dessen Startveranstaltung auf Einladung von Oberbürgermeister Peter Jung am Freitag dieser Woche stattfindet. Die Politik von CDU und SPD ist mit dem heute vorgelegten Antrag ‚Arbeit für Wuppertal’ und damit dem Ausbau des 2. Arbeitsmarktes und dem gestern unterzeichneten Beitritt zum ‚Lokalen Bündnis für Familien’ eine Politik aus einem Guss, um den Strukturwandel und die Herausforderungen der demografischen Veränderungen gemeinsam zu gestalten“, erklärten übereinstimmend die Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Reese, SPD, und Bernhard Simon, CDU, abschließend.
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Erschienen am: 25.05.2006
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