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Schul- und Sportpauschalen bleiben bis 2010 bestehen

CDU: Erfolg für die Stadtkasse - Nach zähen Verhandlungen steht jetzt fest: Die Schul- und Sportpauschalen bleiben bis 2010 bestehen.

Bernhard Simon, CDU-Fraktionsvorsitzender, begrüßte diese Entscheidung, die gestern die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Diskussion um den Landeshaushalt 2006 beschlossen hat. „Damit hat die CDU geführte Landesregierung auch der Stadt Wuppertal Planungssicherheit gegeben und sorgt für verlässliche Einnahmen.“ Auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bekräftigte dies heute auf dem nordrheinwestfälischen Städtetag noch einmal.
Konkret heißt das: Im Jahr 2005 erhielt die Stadt Wuppertal eine Schulpauschale in Höhe von 8.721.747 €, die Sportpauschale belief sich auf 863.691 €, die jeweils für die nächsten vier Jahre bestehen bleiben.
Bis 2010 wird die Stadt Wuppertal damit insgesamt Schul- und Sportpauschalen in Höhe von knapp 38,5 Millionen Euro für die Sanierung der Schwimmoper, der städtischen Schulen und Sportstätten zur Verfügung haben.

Erschienen am: 29.04.2006

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