Bilanz: 10.866 Unterschriften für das Bürgerbegehren

Die Stadtbaum Freunde setzen sich seit einigen Wochen mit großem Engagement für den Schutz der Stadtbäume und damit für die Lebensqualität in unserer Stadt ein.

Sie haben für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung 10.866 Unterschriften sammeln können. Damit wurde die notwendige Zahl von 11.000 rechtsgültigen Unterschriften nicht erreicht. Die Bürgerinitiative betrachtet ihre Sammlung dennoch als Erfolg: Sie zeigt, dass es in Wuppertal viele Bürgerinnen und Bürger gibt, denen die Stadtbäume wichtig sind und die deshalb für den Erhalt der Baumschutzsatzung eintreten. Ob die Entscheidung der Mehrheit im Stadtrat auch die Mehrheitsmeinung der Wuppertaler Bevölkerung repräsentiert, ist daher äußerst fraglich!
Für die nicht ausreichende Zahl der Unterschriften gibt es mehrere Gründe: Zum einen sind die Befürworter/innen einer Baumschutzsatzung von der Initiative der Fraktionen von CDU, SPD und FDP überrascht worden. Die Baumschutzsatzung wurde in einer „Nacht- und Nebel-Aktion“ ohne Beteiligung des Fachausschusses abgeschafft, so dass sich im Vorfeld keine Gegeninitiative formieren konnte. Zum zweiten war der Zeitpunkt des Ratsbeschlusses – der 19. Dezember - für ein Bürgerbegehren wegen der nachfolgenden Feiertage extrem ungünstig. Mit der Organisation des Bürgerbegehrens konnte erst nach den Feiertagen begonnen werden, so dass erst Mitte Februar mit dem Sammeln begonnen werden konnte.
Schließlich hat das anhaltende Winterwetter sein übriges dazu getan. Mehr als zwei bis drei Stunden Präsenz an einem Infostand war keinem der Aktiven zuzumuten – und wer lässt sich schon bei Minusgraden und Schneetreiben eine Unterschrift entlocken?! Unter etwas günstigeren Bedingungen wäre die notwendige Zahl der Unterschriften bestimmt zusammen gekommen, sind sich die Stadtbaum Freunde sicher. All denen, die uns unterstützt haben, möchten wir an dieser Stelle ganz herzlich danken!

Ausblick: Die Stadtbaum Freunde geben nicht auf 
Die Stadtbaum Freunde werden sich auch weiterhin durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit für Wuppertal und seine Stadtbäume einsetzen. Darüber hinaus werden sie von einigen Stadtbezirken eine Fotodokumentation der ortsbildprägenden Stadtbäume anlegen. Sie soll Bürgerinnen und Bürger auf schöne Bäume in ihrem Bezirk hinweisen, Grundlage für die Erfassung der Naturdenkmäler sein und die Fällung von Stadtbäumen nachweisen. Aktuelle Informationen dazu wird es auch in Zukunft auf der Homepage der Stadtbaum Freunde www.stadtbaeume-wuppertal.de geben.

Und mit den Erfahrungen der letzten Wochen bietet sich nicht zuletzt eine weitere Perspektive. In zwei Jahren kann erneut ein Bürgerbegehren für die Schaffung einer Baumschutz-satzung eingeleitet werden. Für ein solches „initiierendes Bürgerbegehren“ gibt es keine Fristen. Dies käme vor allem dann in Frage, wenn viele Stadtbäume gefällt werden sollten und dies auch die Bürger als Verlust ihrer Stadt- und Lebensqualität empfinden. Wir werden das sehr aufmerksam beobachten!
Die Aktenordner mit den Unterschriften wurden an Herrn Oberbürgermeister Peter Jung übergeben.

Erschienen am: 22.03.2006