Schwebebahn: Baustopp wird aufgehoben
CDU dankt Oberbürgermeister Peter Jung
„Oberbürgermeister Peter Jung hatte Recht, zunächst die Schwebebahnfinanzierung abzusichern sowie für den schlechtesten Fall gegenzufinanzieren und dann das Projekt Döppersberg in Angriff zu nehmen“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon.
So sind nun die nicht erhaltenen 113 Millionen Euro Fördermittel des Landes für den Endausbau der Schwebebahn belastbar gegenfinanziert.
„Deshalb dankt die CDU OB Peter Jung ausdrücklich für seine solide und weitsichtige Politik.“
Positiv bewertet Bernhard Simon auch den Einsatz des Verkehrs- und Bauministers Oliver Wittke (CDU), auch wenn er seine Absicht, die zuwendungstechnische Trennung von streitigen und unstreitigen Beträgen und damit das gemeinsame Ziel nicht einhalten konnte.
Der Einsatz des Landesministers hat nach Auffassung des Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon in doppelter Hinsicht Erfolg gebracht: Zum einen fließen die unstreitigen 105 Mio. € Fördermittel des Landes, die bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen WSW und NRW auch gefährdet gewesen wären, zum anderen hat Minister Oliver Wittke (CDU) die Finanzierungskosten von Stadt und Stadtwerken dadurch abgesenkt, dass er erreichen konnte, dass noch in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 18,5 Mio. € ausgezahlt werden.
Der Minister habe damit wenige Wochen nach seinem Amtsantritt versucht, das Problem offensiv zu lösen und seine kommunalfreundliche Idee in zuwendungstechnische Realität umzusetzen.
Minister Oliver Wittke scheine ein Freund Wuppertals zu sein, wie sich auch bei der Finanzierung des Döppersbergs hoffentlich noch erweisen werde. Denn gerade bei der Förderung des Döppersbergs zeigt sich nach Auffassung der CDU schon heute, „dass der Minister von seinem SPD-Vorgänger ein desolates Ministerium übernommen hat“, bewertet Bernhard Simon die jüngsten Zahlen zum Döppersberg aus dem Regionalrat.
Bernhard Simon begrüßt in diesem Zusammenhang auch, dass es WSW-Vorstandsvorsitzendem Dr. Hermann
Janning gelungen ist, ein Mediationsverfahren zu erreichen.
In diesem Schlichtungsverfahren wird
die Bewertung des Landesrechnungshofes überprüft, so dass es vielleicht gelingt, einen Teil der 113 Mio. € doch noch als zuwendungsfähig zu klassifizieren.
Bernhard Simon abschließend: „Der Oberbürgermeister und die CDU haben alles getan, damit der Baustopp aufgehoben und im Jahr 2006 die Planfeststellung und europaweite Ausschreibung durchgeführt werden kann. Dann kann ab dem Jahr 2007 endlich die Sanierung der Schwebebahn, zum Abschluss gebracht werden.“
Ältere Artikel im Archiv
Erschienen am: 07.12.2005
Anzeigen:
|
