CDU-Politik im Tal gescheitert - Bringt große Koalition die Wende?

Jürgen Henke, Fraktionsvorsitzender der FDP: „Der Schritt der CDU in eine große Koalition ist das Eingeständnis des eigenen politischen Scheiterns."

"Der CDU ist nicht gelungen, eine mehrheitsfähige Politik auf den Weg zu bringen. Seit über einem Jahr regiert der Stillstand unsere Stadt. Mit der großen Koalition wird das `Regieren´ leichter, doch der erhoffte Aufschwung wird nicht kommen.“

Ein Blick nach Berlin genügt, um zu wissen, wie klein der Nenner für eine gemeinsame Politik von CDU und SPD im Rathaus ist. Große Koalition bedeutet große Unterschiede und damit kleinste Übereinstimmung bzw. große Übereinstimmung für die Lösung mit dem kleinsten Nenner. Auf die Erreichung großer Ziele wird verzichtet.
Henke nennt ein Beispiel: „Bei der anstehenden Aufgabe, die wachsenden Probleme der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke für die Zukunft zu lösen, sind die Positionen von CDU und SPD völlig unterschiedlich. Wie soll der gemeinsame Weg bzw. der kleinste gemeinsame Nenner aussehen? Kann dieser Weg die Lösung aus der Krise bieten? Wohl eher nicht.“

Henke: „Angesichts der großen Herausforderungen und offenen Zukunftsfragen, die sich der Wuppertaler Politik stellen, ist der jetzt beschrittene Weg in die große Koalition für die Stadt fatal. Dennoch werden wir“, so der Fraktionsvorsitzende, „die große Koalition nicht bekämpfen, wir werden sie konstruktiv begleiten. Und das heißt, wir werden die `Großen´ vor uns hertreiben und die längst fälligen Konzepte für die Stadt einfordern.“

Erschienen am: 02.12.2005