SPD fällt um, die Erste!

Nicht wirklich überrascht hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die erste Kehrtwende der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, noch bevor eine rot-schwarze Kooperationsvereinbarung ausformuliert ist, geschweige denn von ihrer Mitgliedschaft abgesegnet wurde.

„Hat die SPD in den letzten Wochen stets darauf hingewiesen, dass eine Zweierlösung in Sachen VHS-Fusion für sie keinesfalls in Frage kommt, sieht sie es jetzt plötzlich anders und schließt einen Zweckverband allein zwischen Wuppertal und Solingen nicht mehr aus“, so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der bündnisgrünen Ratsfraktion.

„In den letzten Wochen der Diskussion war für uns und die SPD immer klar, dass eine Grundvoraussetzung für eine Bergische Fusion die Beteiligung aller drei Städte sein muss. Wir GRÜNEN haben uns bekanntermaßen wegen zahlreicher ungeklärter Fragen gegen das jetzt vorliegende Konzept ausgesprochen, gingen aber auch von der Gewissheit aus, dass eine Zweierlösung keinerlei Chancen hat. Jetzt muss das ohnehin nicht gerade überzeugende Zweckverbandskonzept inklusive Wirtschaftsplan von der Dreierkonstellation auf Wuppertal und Solingen umgeplant werden. Damit ist für uns eine fruchtbare Kooperation der drei Weiterbildungseinrichtungen in noch weitere Ferne gerückt. Wir sind erstaunt, wie schnell die SPD ihre Überzeugungen aufgibt, um ihrem Kooperationspartner in spe zu gefallen.“

Erschienen am: 28.11.2005