Angst vor der eigenen Courage

Die Schwäche der CDU ist die Stärke der SPD

Mit Blick auf den ersten Doppelhaushalt der Stadt Wuppertal, den der CDU-OB in eigener Verantwortung durch die Ratsgremien zur Entscheidung bringen muss, und in dem Wissen, die WSW AG im Aufsichtsrat aufgrund der Mehrheitsverhältnisse ohnehin nur mit den Stimmen der SPD umstrukturieren und sichern zu können, bindet sich die CDU in einer Koalition langfristig und auf ganzer Linie an die SPD.

Gerta Siller und Peter Vorsteher, FraktionssprecherInnen der GRÜNEN Ratsfraktion, kommentieren unisono:
"Nun ist auch in Wuppertal passiert, wovor sich die CDU immer gefürchtet hat: Sie macht sich auf ganzer Linie abhängig von der SPD. Dabei bedeutet die große Koalition niemals das Anpacken und Lösen massiver Probleme in der Stadt, sondern den Kompromiss auf kleinstem gemeinsamen Nenner."

Die GRÜNEN erinnern daran, dass die großen u.a. städtebaulichen Projekte bereits in den vergangenen zwölf Monaten angepackt und weitestgehend auf den Weg gebracht worden sind. Die große Koalition spielte dabei keine Rolle.

"Nun knickt der OB nicht zuletzt wegen der WSW AG vor der SPD ein. Die Schwäche der CDU ist die Stärke der SPD," so die GRÜNEN abschließend. 
 

Erschienen am: 21.11.2005