Appell der CDU an Remscheid: "Bergische Kooperation nicht kaputt reden!"
Notfalls Weiterbildungs-Ehe mit Solingen. „Mit großem Bedauern nimmt die Wuppertaler CDU zur Kenntnis, dass die Wuppertaler SPD von ihren eigenen Beschlüssen abweicht und sich aus der Vorreiterrolle der bergischen Zusammenarbeit verabschiedet“.
Das stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon fest.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat auf Antrag der SPD-Fraktion bereits am 3. Juli 2002 die Grundlagen der bergischen Kooperation im Städtedreieck verabschiedet. Heute verabschiedet sich die SPD von ihren eigenen Anträgen:
„Es muss möglich sein, dass es auch zu bilateralen Übereinkünften kommt, wenn sich eine der beteiligten Städte aus strukturellen Gründen in Einzelfällen an einer Kooperation nicht beteiligen kann.“ (SPD-Antrag vom 19. Juni 2002, Seite 4/ vom Rat beschlossen am 8. Juli 2002)
„Die bergische Zusammenarbeit ist kein Geleitzug auf hoher See, wo das letzte und langsamste Schiff zwangsläufig das Tempo angibt, sondern ein dynamischer Prozess mit einer langfristigen strategischen Perspektive, um das Bergische Land im Wettbewerb der Regionen innerhalb des Landes zu positionieren“, stellt Bernhard Simon fest.
„Natürlich ist es ärgerlich, wenn Vorteile der bergischen Zusammenarbeit in Remscheid gezielt kaputt gerechnet werden, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Die Kooperation ist der einzig vernünftige Weg, die notwendigen Einsparungen in der Weiterbildung so durchzuführen, dass Qualität und Standards des Angebotes erhalten bleiben können“, stellt Bernhard Simon noch einmal die Position der Wuppertaler CDU klar.
Mit Kopfschütteln reagiert der Wuppertaler CDU-Fraktionschef darauf, dass die Wuppertaler Genossen gegenüber der sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin Beate Wilding in Remscheid die Solidarität aufkündigen.
Die CDU legt Wert auf die Feststellung, dass der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Hans Kremendahl (SPD) bereits den Solinger Nachbarn die Kooperation im VHS-Bereich fest zugesagt habe und die SPD in Wuppertal mit dem voreiligen Ausschluss einer Zweier-Kooperation in der Weiterbildung „… den Sack schlage, obwohl sie den Esel meine“, so Bernard Simon.
OB Franz Haug, Rat und Verwaltung der Stadt Solingen haben bei der Kooperation zum Betrieb der gemeinsamen Feuerwehr-Leitstelle sogar ein Bürgerbegehren in Kauf genommen, um der bergischen Kooperation zum Durchbruch zu verhelfen und das als richtig und notwendig Erkannte auch gegen Widerstände durchzusetzen.
Bernhard Simon abschließend: „Die SPD läuft Gefahr, durch ihre voreilige Festlegung - bevor überhaupt die Vor- und Nachteile eine Weiterbildungs-Ehe mit Solingen geprüft worden sind - der bergischen Zusammenarbeit dauerhaften Schaden zuzufügen.
Darüber hinaus hoffe ich, dass der Remscheider Stadtrat die Vorteile der Kooperation nicht nur in Cent und Euro doch noch erkennt, sondern auch eine klare Kursbestimmung für die bergische Zusammenarbeit vornimmt.“
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Erschienen am: 14.11.2005
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