PPP könnte viel stärker genutzt werden - Stadt und CDU hinken der Entwicklung hinterher

„Schön, dass nun auch die CDU begriffen hat, dass unsere Schulen mit Hilfe des Public-Private-Partnership-Modell schnell und kostengünstig saniert werden können. Mit der FDP wäre diese Idee schon viel früher umzusetzen gewesen“, so Jürgen Henke

Er ist Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler FDP.

In anderen Städten ist die Zusammenarbeit mit Privaten, z.B. bei der Schulsanierung schon sehr weit fortgeschritten. Die Stadt Offenbach beispielsweise hat alle Schulen längst mit PPP saniert und modernisiert. Wuppertal hinkt der Entwicklung hier etwas hinterher.

„Wenn die CDU jetzt PPP-Projekte für die Schulsanierung unterstützt, begrüßen wir dies ausdrücklich“ so Henke weiter, „und möchten die CDU zugleich ermuntern, auch andere dringende Investitionsmaßnahmen in der Stadt mit Hilfe des PPP-Modells mit uns voranzubringen.“

Die FDP hat bereits in der Vergangenheit die Prüfung von PPP-Modellen für alle größeren Investitionsmaßnahmen in der Stadt gefordert und dies nicht nur im Hochbau. Henke: „Auch Strassen ließen sich mit PPP-Maßnahmen schnell und umfassend sanieren.“ Wuppertals Strassen sind in einem katastrophalen Zustand. Der Stadt fehlt selbst für die Herstellung der notwendigen Verkehrssicherheit, d.h. für das Stopfen großer Löcher, das Geld. „Hier bietet sich das PPP-Modell geradezu an“, so Henke. Die Sanierung der historischen Friedrich- Engels-Allee, erst gerade wegen der fehlenden Mittel beim Döppersberg in weite Ferne gerückt, ließe sich zusammen mit anderen Strassenbauprojekten sehr gut als PPP-Maßnahme realisieren, glauben die Liberalen.

PPP hat übrigens nichts mit Privatisierung zu tun. Die Stadt definiert, was sie haben will, und auch die Aufgaben, wie z. B. die Bereitstellung von Schulraum, bleiben in öffentlicher Hand. Lediglich das Gebäudemanagement erfolgt durch Private. Der Kern der Zusammenarbeit liegt – auch dies wird oft falsch verstanden – nicht darin, die Kosten der öffentlichen Hand in die Zukunft zu verlagern, sondern in den erheblichen Zeit- und Kosteneinsparungen bei gleichzeitig höherer Qualität, die durch die Zusammenarbeit erzielt werden können.

Erschienen am: 24.10.2005