WfW fordert Klarheit für Zukunft der Stadtwerke
Mit Sorge verfolgt die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) den Schlingerkurs der Stadt bezüglich der Zukunft der Stadtwerke.
Anfang dieses Jahres legte die Verwaltungsspitze ein Positionspapier vor, in dem - neben weiteren Anteilsverkäufen - die Übertragung der Unternehmensführerschaft auf RWE vorgeschlagen wurde. Damit hätte die Stadt die Bestimmung über die Zukunft der WSW faktisch aus der Hand gegeben.
In den folgenden Monaten entstand allerdings der Eindruck, als setze die Stadt auf eine erfolgreiche selbständige Zukunft der Stadtwerke mit der Orientierung auf eine Bergische Energiegesellschaft.
Der Pressebericht über die Konflikte in der Aufsichtsratssitzung der WSW vom 30. Sept. leistet nun der Vermutung Vorschub, die Stadt habe sich vom Regionalisierungskonzept wieder verabschiedet, auch wenn die Entscheidung immer noch als offen dargestellt wird. Zwar wird am 18. Okt. in nichtöffentlicher Ratssitzung „nur“ über die rechtliche Verlagerung der Strom- und Gasnetze in eine Tochtergesellschaft entschieden. Aber die jetzt geplante „Wuppertal pur“- Lösung erleichtert jedenfalls den Verkauf von Anteilen der WSW oder der Netzgesellschaft an RWE.
Der Fraktionsvorsitzende Prof. Schiller fordert deshalb die Verwaltung auf, vor der kommenden Ratssitzung zum ihrem zukünftigen Leitbild der WSW klar Stellung zu beziehen: „Sowohl die Ratsmitglieder wie die Öffentlichkeit haben einen Anspruch darauf zu erfahren, ob die Stadt mit der neuen Netzgesellschaft den weiteren Ausverkauf des städtischen Tafelsilbers vorbereiten will, oder ob sie an der Absicht festhält, die kommunale Selbständigkeit der WSW zu erhalten und zu stärken.“
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Erschienen am: 21.10.2005
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