Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) steht zur Kritik am Döppersbergprojekt

Die Wählergemeinschaft (WfW) widerspricht entschieden der massiven öffentlichen Kampagne, mit der die kritischen Stimmen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zum Döppersbergprojekt zum Schweigen gebracht werden sollen.

Ein geläufiges Totschlagargument ist der Verweis darauf, dass die Döppersbergmittel eben nur für diesen Zweck, aber z. B. nicht für Schulsanierungen zur Verfügung stehen, sondern im Verweigerungsfall an ungeliebte Konkurrenzstädte wie Essen oder Gelsenkirchen fließen würden. Dieser Appell an den Eigennutz setzt auf die Einfalt des Hörers oder des Lesers. Gewiss können Haushaltsmittel aus dem Städtebau- oder dem Verkehrsetat nicht für das Schulessen eingesetzt werden. Aber alle zwei Jahre wird ein neuer Haushalt aufgestellt, und dann entscheiden die Parteipolitiker, ob das knappe Geld für Prestigeobjekte ausgegeben wird oder für den dringenden Bedarf zur Verfügung steht. Es ist eine seltsame Logik, wenn Politiker vor Ort sich dem Bürger gegenüber aus der Verantwortung stehlen für die Haushaltsentscheidungen, die von ihren Parteien auf Landesebene getroffen werden.
Auf einem ähnlichen Niveau liegt der Vorwurf, Kritiker der Geldverschwendung würden das eigene Nest beschmutzen und der Außendarstellung der Stadt schaden. Negative Schlagzeilen in der überregionalen Presse macht Wuppertal vielmehr seit vielen Jahren mit anderen Themen, und daran wird sich auch in der voraussehbaren Zukunft nichts ändern. Was die Beschädigung des Wuppertaler Ansehens angeht, hätten vor allem die großen Parteien genug damit zu tun, vor der eigenen Tür zu kehren. Die Bürger stellen fest, dass die immer noch reichlich vorhandenen öffentlichen Mittel – siehe auch das aktuelle Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler – in die falschen Kanäle fließen, und sie kritisieren dies auch am Döppersbergprojekt völlig zu recht.

Prof. Dr. Günter Schiller
Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW)

Erschienen am: 10.10.2005