Erfolgreiche Mittelstandspolitik
Unternehmensinsolvenzen in Wuppertal nehmen ab
Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer erklärt zur erfolgreichen Mittelstandspolitik der Bundesregierung: Im ersten Halbjahr 2005 sind die Unternehmensinsolvenzen um 19,2 Prozent in Wuppertal zurückgegangen. Schon das allein ist sehr zu begrüßen als Zeichen zunehmender wirtschaftlicher Stärke. Noch positiver ist: Im Jahr 2004 wurden bei den NRW-Gewerbeämtern mit 201 935 so viele Gewerbe angemeldet wie nie zuvor seit Einführung der bundeseinheitlichen Gewerbeanzeigenstatistik im Jahr 1996.
Die Zahl der Anmeldungen in NRW ist damit um 18,3 Prozent höher als ein Jahr zuvor. In Wuppertal gab es 17,6 Prozent mehr Gewerbeanmeldungen. Konkret: 2004 gab es in Wuppertal 4203 Gewerbeanmeldungen, 1998 gab es 3589 Gewerbeanmeldungen. Entscheidend für die Bewertung der Zahlen ist der Saldo aus Gewerbeanmeldungen und Unternehmensinsolvenzen. Und der Betrug 2004 deutlich über 900 in Wuppertal. Eine ausgesprochen positive Bilanz.
Das zeigt, dass die Menschen Zutrauen in die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben. Die vielen Gewerbeanmeldungen und der Rückgang der Unternehmensinsolvenzen zeigt nicht zuletzt die erfolgreiche Mittelstandspolitik der SPD, die auf Verbesserung der Finanzierungsbedingungen, auf unbürokratische Verfahren und auf intensive Beratung der Gründer setzt. Dazu kommen steuerliche Anreize für Kleinfirmen wie zum Beispiel die Anhebung der Umsatzsteuergrenze auf 17.500 Euro oder die Anhebung der Buchführungsgrenzen auf 350.000 Euro.
Durch unsere Steuerreformen haben wir die Eigenkapitalausstattung der kleinen und mittleren Firmen kräftig gefördert. Vor allem zeigen die Zahlen über Gewerbeanmeldungen und Unternehmensinsolvenzen sehr deutlich: Die Plakatierung der CDU über die Firmenpleiten ist irreführend. Wer davon spricht, dass alle 15 Minuten ein Unternehmen pleite macht, muss die Gründungen dagegen stellen. Zudem gab es in der vergangenen Woche deutschlandweit viele positive Konjunkturzahlen. Die Auftragseingänge sind im Juli mit überraschenden 3,7 Prozent zum dritten Mal hintereinander gestiegen, die industrielle Produktion nahm im Juli gegenüber Juni um 1,2 Prozent zu, die Exporte stiegen erneut um 0,5 Prozent saisonbereinigt von Juli gegenüber Juni.
Die wirtschaftliche Lage bessert sich zusehends. Wer dann allerdings die konjunkturellen Risiken durch die Ölpreisentwicklung mit den Plänen zur Mehrwertsteuererhöhung verschärft, muss sich nach seiner wirtschaftspolitischen Kompetenz fragen lassen.
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Erschienen am: 17.09.2005
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