Otto Schily im Wuppertaler Brauhaus
Otto Schily ist für deutliche Worte bekannt. Auch im Wuppertaler Brauhaus, wo der Innenminister auf Einladung von Manfred Zöllmer vor Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern sprach, redete er Klartext:
Innere Sicherheit, humane Asylpolitik oder präventive Terrorbekämpfung, Otto Schily streifte praktisch jedes innenpolitische Thema in seiner kämpferischen Rede vor knapp 300 interessierten Besuchern, die trotz des Bilderbuchwetters den Weg ins Brauhaus gefunden hatten.
Unter Verweis darauf, dass die Bundesrepublik eines der sichersten Länder weltweit sei, lobte der Innenminister ausdrücklich die Leistungen und die Einsatzbereitschaft von Polizei und Bundeskriminalamt, die in Zeiten terroristischer Bedrohungen die Sicherheit unseres Landes gewährleisteten. Die Bundesregierung habe Milliardenbeträge in die Ausbildung und Schaffung neuer Arbeitsplätze bei der Polizei investiert.
Unter Verweis darauf, dass die Bundesrepublik eines der sichersten Länder weltweit sei, lobte der Innenminister ausdrücklich die Leistungen und die Einsatzbereitschaft von Polizei und Bundeskriminalamt, die in Zeiten terroristischer Bedrohungen die Sicherheit unseres Landes gewährleisteten. Die Bundesregierung habe Milliardenbeträge in die Ausbildung und Schaffung neuer Arbeitsplätze bei der Polizei investiert.
Heftig geißelte Schily die Bestrebungen von Seiten CDU/CSU zur Abschaffung der Übungsleiterpauschale. Damit werde zum einen die Motivation zu ehrenamtlicher Arbeit genommen, zum anderen sei der volkswirtschaftliche Schaden immens. Unsere Gesellschaft könne es sich überhaupt nicht leisten, das, was Ehrenämter für die Gesellschaft leisten, durch bezahlte Arbeit auszugleichen.
Otto Schily machte keinen Hehl aus seiner freundschaftlichen Verbundenheit mit seinem politischen Kontrahenten aus Bayern, Innenminister Beckstein. Gleichwohl machte er deutlich, dass die politische Auseinandersetzung, da wo sie notwendig sei, hart geführt werde. So beispielsweise in der Frage, ob die Bundeswehr im Innern zur Terrorabwehr eingesetzt werden dürfe. Schily hält diese Vorschläge aus Bayern für völlig „aberwitzig“, da deren Umsetzung bürgerkriegsähnliche Zustände heraufbeschwören könnte.
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Erschienen am: 07.09.2005
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