Luftschloss Döppersberg
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) verfolgt mit weiter zunehmender Sorge, wie sich die finanzielle Schieflage Wuppertals aufgrund einer verfehlten Investitionspolitik ständig weiter verschärft.
Vor allem der ÖPNV entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden. Schon die überbordenden Kosten des Schwebebahnausbaus haben der Stadt auf Jahre hinaus jeglichen Handlungsspielraum geraubt, zumal das Land keine neuen Schulden im Vermögenshaushalt genehmigt.
Zur Finanzierung des Döppersbergs greift die Stadt nun offen zu Luftbuchungen. So sollen 11 Mio. Euro fehlende Eigenmittel zusätzlich in den Vermögenshaushalt eingestellt werden, von denen nur 3 Mio. Euro durch Streichungen "gedeckt" sind. Die WfW befürchtet, dass das fehlende Geld schließlich nach bewährtem Muster durch Vermögensverkäufe, z.B. von WSW-Anteilen, beschafft werden soll. Auch die von den Bürgern abgelehnten Grundstücksverkäufe, z.B. im Fall des Parks an der Staubenthaler Höhe, müssen dazu herhalten, die überflüssige Verlegung des Busbahnhofs zu finanzieren.
Der Fraktionsvorsitzende Prof. Schiller warnt ebenso entschieden vor dem angeblichen Wundermittel der "Public-Private-Partnership" (PPP): "Wuppertal würde sich damit auf ein bei Infrastrukturprojekten völlig unbekanntes Geschäftsfeld begeben, auf dem es noch keinerlei Erfahrungen gibt. Dies ist dem Bürger und Steuerzahler gegenüber nicht zu verantworten".
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Erschienen am: 05.09.2005
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