CDU begrüßt klare Worte der Landesregierung
Minister Wittke: Schwebebahn kann fertig gebaut werden, Mittel für Döppersberg stehen bereit.
„Jetzt werden endlich die Bremsen bei Schwebebahnausbau und Döppersberg gelöst, und der Stillstand hat ein Ende!“ erklärte CDU-Kreisvorsitzender Jürgen Hardt.
Nach einer Fahrt mit der Schwebebahn und anschließender Konferenz mit den Wuppertaler Landtagsabgeordneten und dem Oberbürgermeister hatte Wittke seine Absicht bekundet, die Verknüpfung zwischen strittigen Mitteln für die bisherigen Bauabschnitte und der Bewilligung der Finanzen für den Endausbau aufzuheben. Es müsse möglich sein, über strittige Dinge sportlich zu streiten, ohne dabei den Abschluss des Ausbaus zu gefährden, so Wittke. In der Rechtsabteilung seines Hauses werde nun geprüft, wie der noch in der Übergangszeit zwischen alter und neuer Landesregierung ergangene Bewilligungsbescheid, der Mittel für den Endausbau nur vorsieht, wenn die Stadtwerke Wuppertal auf Rechtsmittel gegen die Kürzungen im bisherigen Fördervolumen verzichten, nun aufgeteilt werden kann.
Hierzu Jürgen Hardt: „Es war im höchsten Grade unanständig seitens der Bezirksregierung, den Verzicht auf Rechtsmittel faktisch zur Bedingung für weiteren Mittelfluss zu machen. So etwas riecht nach Erpressung. Wenn Wittkes Absicht jetzt umgesetzt wird, können hingegen die Arbeiten an der Schwebebahn, z.B. an Bahnhof und Werkstatt in Vohwinkel, rasch fortgesetzt werden, unabhängig von einer Einigung in Sachen bisheriger Förderung. Die Schwebebahn ist damit auf Dauer gerettet!“
Auch über die Aussage Wittkes zum Regionale-Projekt Döppersberg ist die CDU erfreut. „Wenn Minister Wittke sagt, dass die Döppersberg-Mittel aus seinem Hause – in den Ressorts Städtebau, ÖPNV und Individualverkehr – unverändert bereit stehen, dann kann das Projekt im Rahmen der kommunalen finanziellen Möglichkeiten und mit Hilfe privaten Geldes umgesetzt werden! Ein gutes Zeichen für Wuppertal“, so Hardt.
|
