Döppersberg oder Krupp Boulevard in Essen
Entscheidung fällt im September - FDP fordert die sofortige Freigabe der Planungsmittel durch den Kämmerer.
Auf seiner letzten Sitzung hat sich der Regionalrat erneut mit der Priorisierung der zu fördernden Verkehrsprojekte befasst. Hintergrund ist die nicht gesicherte Finanzierung des Umbau Döppersberg, der eine Umschichtung der Fördergelder zugunsten des Krupp-Boulevard in Essen möglich macht. Noch hält der Regionalrat am Projekt Döppersberg fest.
Im September entscheidet der Regionalrat die Finanzierung der Verkehrsprojekte für das Jahr 2006. Jürgen Henke, Fraktionsvorsitzender der FDP und Mitglied im Regionalrat : „Wenn wir bis dahin nicht die Fördervorgaben für das Projekt Döppersberg erfüllen, droht dem Projekt, wie bereits in diesem Jahr, auch im Jahre 2006 bei der Finanzierung nicht berücksichtigt zu werden. In diesem Fall würden die für den Döppersberg beantragten Gelder in den Krupp-Boulevard nach Essen fließen. Dies,“ so Henke, „müssen wir verhindern.“
Der Kämmerer hat wegen der Nachschusspflicht an die Wuppertaler Stadtwerke die Planungsmittel für den Döppersberg seit November letzten Jahres eingefroren. Seitdem kommt das Projekt nicht mehr voran. Die Fördervorgaben konnten (wegen der fehlenden Planungsmittel) in 2005 nicht erfüllt werden, so dass dem Projekt die Zuweisung der Fördergelder aus Düsseldorf in diesem Jahr verweigert wurde. Henke: „Damit sich die Sachlage in 2006 nicht wiederholt, muss der Kämmerer die Planungsmittel freigeben, zumal die neuesten Zahlen der WSW AG im Hinblick auf die Nachschusspflicht der Stadt vielversprechend sind.“
Die Liberalen fordern deshalb die baldige Einberufung einer Sondersitzung des Beirates Regionale 2006.
Wenn die Nachschusspflicht der Stadt an die Wuppertaler Stadtwerke ausgeräumt und die Finanzierung der Regionale 2006 gesichert ist, dann ist die Aussicht, dass der Regionalrat nach der Sommerpause die Fördergelder für den Umbau des Döppersberg beschließen wird, gut.
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Erschienen am: 10.07.2005
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