SPD: Vorwürfe an das Land unberechtigt

Gründe für die Verzögerung der Realisierung des Döppersberg-Umbaus liegen ursächlich in Wuppertal.

Mit Verwunderung haben der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Dietmar Bell und die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Frank Freimuth und Cornelia Tausch auf die Information des Planungsdezernenten Thomas Uebrick zum Sachstand der Förderung des Projektes Döppersberg reagiert.

Denn das NRW-Verkehrsministerium reagiert nur auf Wuppertaler Entwicklungen. Seit dem Ratsbeschluss vom 28.02.05 steht fest, dass die Bauvorbereitung für den Umbau Döppersberg im Jahr 2005 nicht so weit fortschreiten werden, dass noch in diesem Jahr Bagger anrollen werden. Daher wird die Stadt Wuppertal auch in diesem Jahr keine Fördermittel abrufen.

Damit besteht aus Sicht des Ministeriums keine Chance und keine Möglichkeit, die zugesagten Gelder im Jahr 2005 zur Auszahlung zu bringen.

Nach Aussage des Ministeriums wird über den Förderbeginn von Döppersberg im Laufe des Jahres bei Vorliegen entsprechender Unterlagen der Förderanträge entschieden, so Frank Freimuth. „Minister Axel Horstmann hat mir in einem persönlichen Gespräch noch einmal zugesagt, dass er zum Projekt Döppersberg steht. Ich werde ihn beim Wort nehmen.“

Die Gründe für die Ministeriumsentscheidung liegen in Wuppertal. So wurden die bereits im Herbst 2004 durch die Kommunalaufsicht freigegebenen Eigenmittel zur Konkretisierung der Planungen für den Döppersberg durch den Kämmerer Dr. Slawig bis zum Frühjahr 2005 nicht freigegeben.

Erschienen am: 23.04.2005