Wuppertal zahlt über zwei Millionen Euro weniger an LVR

Wuppertal muss in diesem Jahr zwei Millionen Euro weniger an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) abführen.

So sieht es der soeben eingebrachte Haushaltsentwurf des Höheren Kommunalverbandes der 14 Städte und 13 Kreise im Rheinland vor. Hatte die Stadt 2004 noch 67,9 Millionen Euro an den LVR zahlen müssen, so reduzieren sich die Zahlungen in 2005 auf 65,9 Millionen Euro.

Grundlage der Festlegung der Höhe der Landschaftsumlage ist das Steuereinkommen der Kommune in der Zeit vom 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2004. Hat die Stadt Wuppertal in diesem Zeitraum weniger Steuern eingenommen als im Vergleichszeitraum 2002/2003, dann muss sie weniger Geld an den LVR abführen - und das bei gleicher Umlagenhöhe von 17,3 Prozentpunkten.

"Unser Haushaltsentwurf leistet einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der Finanzen der Städte und Kreise im Rheinland", betont der Kämmerer des Landschaftsverbandes Rheinland, Harry Voigtsberger. Er hatte der Landschaftsversammlung Rheinland einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Der Etat hat ein Volumen von 3,1 Milliarden Euro und entlastet die 27 Mitgliedskörperschaften des LVR um insgesamt rund 41 Millionen Euro.

Darüber hinaus wird der LVR einen "Überschuss" aus 2004 in das Haushaltsjahr 2005 hinüberretten. LVR-Kämmerer Voigtsberger führt dies zum einen auf das "strenge Haushalten" des Landschaftsverbandes Rheinland zurück. Zum anderen tragen dazu die konsequente Umsetzung des von der Landschaftsversammlung Rheinland in 2002 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses sowie Mehreinnahmen bei den allgemeinen Deckungsmitteln (Landschaftsumlage und Schlüsselzuweisungen) bei.

Seit mehr als 50 Jahren erfüllt der Landschaftsverband Rheinland Aufgaben, die sinnvollerweise rheinlandweit wahrgenommen werden. So unterstützt der LVR die Menschen mit Behinderungen von der Wiege bis ins hohe Alter, er betreut psychisch kranke Menschen im Rheinland, er setzt sich für Kinder und Jugendliche ein und engagiert sich im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages für die kulturelle Identität der Rheinländerinnen und Rheinländer. 74,4 Prozent oder 2,35 Milliarden Euro seines Haushaltes wendet der LVR laut Voigtsberger für soziale Leistungen wie Sozialhilfe, Kriegsopferfürsorge, Schwerbehindertenhilfe, für die Gesundheitspflege und Jugendhilfe aus.

In Wuppertal ist der LVR Träger der Rheinischen Schule für Körperbehinderte an der Melanchthonstraße.

Der Haushaltsentwurf wird zurzeit in den Fraktionen der politischen Vertretung des LVR beraten, er soll Mitte März von der Landschaftsversammlung Rheinland beschlossen werden.
 

Erschienen am: 31.01.2005