Migrationsausschuss nimmt Arbeit auf - CDU mit 7 Mitgliedern gut vertreten

Nach der Wahl seiner Mitglieder am 21. November vergangenen Jahres fand am 27.1.2005 die erste Sitzung des Migrationsausschusses statt.

Dieser löst den Ausländerbeirat ab und war nach einer Initiative aller Ratsfraktionen und Beschluss des Rates vom 24. Mai 2004 am 11. Juni 2004 vom Innenministerium NRW genehmigt worden. Der Migrationsausschuss hat insgesamt 21 Mitglieder - davon 11 Ratsmitglieder und zehn gewählte Mitglieder.

Auf der konstituierenden Sitzung wurden zunächst die zehn im November gewählten Mitglieder verpflichtet. Darunter Angelo Gallitelli und Spyridon Lainas, die auf der CDU-Liste kandidiert hatten. Die CDU-Ratsfraktion ist mit Dorothea Glauner, Jürgen Heinemann, Wilfried Josef Klein, Arnold Norkowsky und Gisela Schlüter vertreten.
Thema der ersten Sitzung war auch eine Analyse der November-Wahl. Die Wahlbeteiligung fiel mit nur 5,36 % der insgesamt knapp 39.000 Wahlberechtigten in Wuppertal besonders gering aus.

Arnold Norkowsky (CDU) forderte Konsequenzen: "Die CDU begrüßt die von der Verwaltung vorgeschlagene Einführung der Briefwahl bei gleichzeitiger Reduzierung der Wahllokale. Städte wie Mülheim/Ruhr oder Mönchengladbach haben damit gute Erfahrungen gemacht. Die anderen Vorschläge wie eigene Plakate, verstärkte Informationen an Migrantenorganisationen oder ein mehrsprachiger Wahlaufruf des Oberbürgermeisters sind sicherlich generell geeignet, eine größere Öffentlichkeit für die Wahl zum Migrationsausschuss herzustellen, sollten zunächst aber noch auf ihre Kosten und konkreten Nutzen hin überprüft werden."

Zudem ist Arnold Norkowsky (CDU) der Auffassung, die Verwaltungsvorlage zur Regelung der Zuständigkeiten des Ausschusses bedürfe weiterer Beratungen: "Hier hätte ich mir schon im Vorfeld eine breite und eingehende Diskussion zwischen Verwaltung sowie Rats- und Ausschussmitgliedern über die künftigen Aufgaben des Migrationsausschusses gewünscht. Ich sehe keine Notwendigkeit für eine übereilte Entscheidung und Beschlussempfehlung an den Ältestenrat, zumal auch in anderen Städten wie Remscheid derzeit noch auf der Grundlage der Geschäftsordnung des Rates gearbeitet wird."

Auf seine Aufgabe im neuen Migrationsausschuss freut sich auch Angelo Gallitelli. Gallitelli, der seit über 40 Jahren in Wuppertal lebt und sich hier seit Februar 1995 kommunalpolitisch in der CDU engagiert, findet nur einen Wehmutstropfen: "Ich hätte mir gewünscht, dass auch in Wuppertal zumindest die oder der stellvertretende Vorsitzende aus Reihen der gewählten Ausschussmitglieder und nicht aus Reihen der Ratsmitglieder stammte. In anderen Städten wie Remscheid war dies ja auch möglich. Ich könnte mir jedenfalls vorstellen, dass auch dies ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der nächsten Wahl sein könnte!"

Erschienen am: 02.02.2005