Auf dem richtigen Weg !

Die CDU-Initiative zur Straffung der Arbeit der Ratsgremien und zur Reduzierung der Zahl der Ratsausschüsse, Beiräte und Kommissionen ist bei den anderen Ratsfraktionen auf fruchtbaren Boden gefallen.

„Die CDU-Initiative zur Straffung der Arbeit der Ratsgremien und zur Reduzierung der Zahl der Ratsausschüsse, Beiräte und Kommissionen ist bei den anderen Ratsfraktionen auf fruchtbaren Boden gefallen. Im heutigen Abstimmungsgespräch der Fraktionsvorsitzenden über die neue Arbeitsstruktur für die Ratsgremien konnte man sich auf mehr als ein Drittel weniger Ratsausschüsse, Beiräte und Kommissionen (incl. Hauptausschuß von 34 auf 21) verständigen.“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon.
So unterstützen die anderen Ratsfraktionen den Vorschlag der CDU, einen neuen „Zukunftsausschuß“ für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing zu bilden, also allein hier drei bisherige Ratsausschüsse in einen einzigen zusammenzufassen. Zustimmung fand ebenfalls der CDU-Vorschlag, den Ausschuß für Schutz und Ordnung mit dem Werksausschuß Eigenbetrieb Straßenreinigung probeweise zusammenzulegen. Zukünftig soll es nach der Übereinkunft der Fraktionen einen gemeinsamen Ausschuß für Finanzen und Beteiligungssteuerung geben. Außerdem wird es zur Begleitung der REGIONALE 2006-Projekte nur noch ein Steuerungsgremium REGIONALE 2006 geben, in dem alleine fünf Gremien aufgehen werden, die sich bisher mit Teil-Projekten der REGIONALE 2006 beschäftigten.

CDU-Fraktionvorsitzender Bernhard Simon abschließend: „Aufgrund des nachdrücklichen Wunsches anderer Ratsfraktionen ist zwar die von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Halbierung der Zahl der Ratsgremien nicht erreicht worden. Gleichwohl gab es eine konstruktive Beratungsrunde der Frak-tionsvorsitzenden, die auf Konsens ausgerichtet war und mit diesem Kompromiß auf dem richtigen Weg ist, um die gewünschte Straffung der Ratsarbeit zu erreichen. Wir können deshalb mit dem Erreichten gut leben.“

Erschienen am: 23.10.2004