Einsam statt gemeinsam - von Konsens keine Spur

SPD kritisiert Verhandlungsführung der Wuppertaler CDU zur Bildung einer Mehrheit im Rat der Stadt scharf.

„Wir brauchen große Mehrheiten für die anstehenden Beschlüsse.“ So zitiert die Presse den CDU-Vorsitzenden Jürgen Hardt. „Wir teilen diese Einschätzung“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dietmar Bell. „Deshalb ist ernsthaft nicht vermittelbar, was die CDU da treibt,“ kommentiert Dietmar Bell die Verhandlungen der Wuppertaler CDU der vergangenen Woche. „Man hat nicht wirklich den Eindruck, das es um die Bildung einer tragfähigen und belastbaren Mehrheit im Rat der Stadt geht,“ ergänzt Klaus-Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rat.

„Noch am Sonntag hatte man uns zugesichert, Dienstags Terminabsprachen mit uns zu treffen,“ so Bell. „Wir haben dann aus der Presse entnommen, dass man zunächst mit anderen Gruppierungen im Rat sprechen möchte.“

„Nach unserer Einschätzung sind die Gespräche von vornherein so angelegt, dass die CDU mit wechselnden Mehrheiten arbeiten will,“ erläutert Reese. Anders sei auch nicht erklärbar, dass Oberbürgermeister Peter Jung bereits am Mittwoch wechselnde
Mehrheiten als wahrscheinlichste Perspektive zukünftiger Zusammenarbeit skizziert ha-be.

Vor dem Hintergrund der tiefgreifenden Strukturprobleme der Stadt sehen die Wuppertaler Sozialdemokraten diese Entwicklung ausgesprochen skeptisch. „Die Wuppertaler CDU hat es bereits in den letzten 5 Jahren nicht verstanden, die Stadt wirklich voran zu bringen. Das Oberbürgermeister Peter Jung jetzt ein Experiment
mit hohen Unsicherheiten eingehen will, halten wir für falsch. Er ist damit nicht der Oberbürgermeister, der gemeinsam die Stadt nach vorne bringen will, sondern derjenige, der die Vorstellungen der Wuppertaler CDU mit wechselnden Mehrheiten reali-sieren will. Wir glauben nicht an den Erfolg eines solchen Politikansatzes,“
erläutert Bell weiter.

In diesem Zusammenhang bedauern die beiden Sozialdemokraten, dass Parteivorsitzender Jürgen Hardt in der neuen Fraktion der Wuppertaler CDU keine herausgehobene Rolle besetzen konnte. „Möglicherweise wäre mit ihm ein anderer Ansatz zu diskutieren,“ so Bell abschließend.

Erschienen am: 22.10.2004