Widerstand gegen neue Entgeltordnung

Jugendring kritisiert Entscheidung des Stadtrates

Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Entgeltordnung für das Ausleihen von Medien durch das Medienzentrum Wuppertal zu ändern. Bisher konnten die Jugendverbände und OT-Einrichtung der freien Träger für ihre außerschulische Bildungsarbeit gemeinsam mit den Wuppertaler Schulen die Medien nutzen und sie unentgeltlich ausleihen. Der Träger musste lediglich bescheinigen, dass er die Medien ausschließlich zu Zwecken der Jugendarbeit nutzt. Gerne haben die Jugendverbände die technisch gut gewarteten Geräte entliehen.

Seit dem 10.05.2004 müssen nun die Jugendverbände und freien Träger der Jugendarbeit für das Ausleihen der Medien Gebühren bezahlen.
Beispielsweise kostet ein Diaprojektor 17,63 €, ein Overheadprojektor 15,00 €, ein 16 mm Filmprojektor 23,25 € und ein Datenbeamer gar 35,44 € für den ersten Ausleihtag. Für einen Jugendverband sind dies Gelder, die er aus seinem Etat heraus nicht finanzieren kann. Die Organisationskostenzuschüsse für Jugendverbände sind in den letzten Jahren nicht verändert worden, obwohl die Stadt einige Träger neu anerkannt hat. Somit musste in diesem Jahr der einzelne Jugendverband eine Mittelkürzung von 7 % hinnehmen. Auch die offenen Jugendeinrichtungen der freien Träger werden die Gebühren nicht aufbringen können, da die Finanzierung der offenen Arbeit durch die Veränderungen im Landesjugendplan an ihrer Grenze angekommen ist. Die neue Entgeltordnung ist faktisch eine weitere finanzielle Kürzung der Jugendarbeit in unserer Stadt.

Im Protokoll des Schulausschusses wird die Veränderung der Entgeltordnung damit begründet, dass die Stadt für die Weiterentwicklung des Medienplanes für die Wuppertaler Schulen eine Mehreinnahme von 80.000,00 € erzielen möchte. In der Diskussion um die Offene Ganztagsschule ist von den Politikern immer betont worden, dass Schule und Jugendhilfe zukünftig stärker - auf gleicher Augenhöhe - zusammenarbeiten sollen. Diese Aussage ist mit dem o.a. Beschluss des Stadtrates nicht vereinbar.

Der Jugendring Wuppertal fordert den Rat der Stadt Wuppertal auf, die neue Entgeltordnung außer Kraft zu setzen und die Medien des Medienzentrums nicht nur den Trägern der schulischen Bildungsarbeit, sondern auch den Trägern der außerschulischen Bildungsarbeit wieder kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Erschienen am: 27.05.2004